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Warum möchten Sie Bürgermeisterin bzw. Bürgermeister in Lübeck werden?
Schülerinnen des 12. Jahrgangs moderieren Podiumsveranstaltung mit den Kandidaten zur Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin am 6. November 2011



Am 13.9.2011 stellten sich der amtierende Bürgermeister Bernd Saxe, SPD sowie seine Herausforderer Alexandra Dinges-Dierig, CDU, und Thorsten Fürter, Bündnis 90 / Die Grünen den kritischen Fragen des 12. Jahrgangs der Thomas-Mann-Schule. Der erst zwei Tage vorher nominierte Kandidat der Partei Die Linken, Jens Schulz, konnte aus zeitlichen Gründen leider nicht an der Veranstaltung teilnehmen.



Organisiert und moderiert wurde die Podiumsdiskussion von Arlena Schüren, Anna Hürten und Carina Hemping, Schülerinnen des WiPo-Profils des 12. Jahrgangs, die von ihren Mitschülerinnen und Mitschülern tatkräftig unterstützt wurden. Ein ganz besonderer Dank gilt der Freien evangelischen Gemeinde und Herrn Murzin, der uns kurzfristig den Gemeinderaum zur Verfügung stellte.

Die Herausforderer Alexandra Dinges-Dierig und Thorsten Fürter

Frau Dinges-Dierig, 58, Volkswirtin, von 2008-2011 in der Hamburger Bürgerschaft vertreten und zzt. im „zeitweiligen Ruhestand“, Thorsten Fürter, 41, Jurist und seit 2009 Mitglied des Kieler Landtags sowie der amtierende Bürgermeister Bernd Saxe, 57, Dipl. Sozialwirt, waren sich beim Hauptthema der Podiumsdiskussion, dem Schuldenabbau, einig: neue Einnahmequellen müssten erschlossen, die Ausgaben gedrückt werden. Neue Investoren (Dinges-Dierig), die Einführung der Hotelsteuer (Fürter) oder aber die Ansiedlung von IKEA und Vestas (Saxe) würden die Einnahmen erhöhen. Sparen könne man z.B. beim Flughafen oder der Verwaltung (Fürter). Auch Dinges-Dierig möchte die Verwaltung von der jetzigen Linienstruktur hin zu einer Themenorientierung umgestalten.

Der amtierende Bürgermeister Bernd Saxe

Bernd Saxe machte deutlich, dass Sparmaßnahmen weh tun und Demonstrationen vor dem Rathaus hervorrufen würden, dennoch aber nötig seien. Saxe zufolge seien Lübeck in den letzten Jahren bedingt durch den Strukturwandel 25.000 Arbeitsplätze verloren gegangen, die Arbeitslosenquote liege zzt. bei ca. 11%. Nach einem ausgeglichenen Haushalt 2008 habe die Stadt zurzeit als Folge der Wirtschaftskrise ein Defizit von 90 Millionen Euro, die Einnahmen durch die Gewerbesteuer seien um 40 % eingebrochen. Ein jährliches Sparprogramm von 10 Millionen Euro sowie ein Konsolidierungsfond für notleidende Kommunen sollen helfen, Lübecks Haushalt zu sanieren. Thorsten Fürter betonte jedoch, dass ein reduziertes Haushaltsdefizit bzw. ein ausgeglichener Haushalt nicht gleichzusetzen ist mit dem Abbau von Schulden.


Frau Dinges-Dierig möchte die Stadt attraktiv für junge Familien und Studenten machen, hierfür soll z.B. durch verbesserte Kinderbetreuung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert oder günstiger Wohnraum für Studenten geschaffen werden – ein Thema, das viele Schüler wohl eher der SPD zugeordnet hätten. Thorsten Fürter möchte die Kulturangebote der Stadt fördern und ausbauen sowie die Vielfalt der Stadt betonen. Angesprochen auf die Finanzierung dieser Ideen angesichts des Schuldenbergs der Stadt betonten alle drei Kandidaten, dass sie den Wählerinnen und Wählern nicht wie sonst in Wahlkämpfen oft üblich das Blaue vom Himmel versprechen wollen und dass es bei den Ideen zum Ausbau der Kulturangebote nur um alternative, nicht um additive Projekte gehen könne (Saxe).
Unter dem (zweideutigen) Titel „Neue Energie für Lübeck“ griff Fürter das ursprünglich typisch „grüne“ Thema Energiewende auf. Lübeck könne vom Abschied von der Atomenergie und dem Ausbau der erneuerbaren Energien profitieren und zum Klimaschutz beitragen.



Angesprochen auf die persönliche Motivation, warum sie Bürgermeisterin bzw. Bürgermeister werden wollten (bzw. sich – im Fall von Bernd Saxe – den Job nochmal antun wollen) betonte Frau Dinges-Dierig ihre langjährige Erfahrung sowie ihren Wunsch weiterzuentwickeln. Thorsten Fürter machte deutlich, dass Lübeck neue Energie und frischen Wind bräuchte und ihm als Juristen Verordnungen und Verwaltungsarbeit nicht fremd seien. Bernd Saxe erklärte, er wolle angefangene Dinge zuende bringen, wie z.B. die Aufnahme Lübecks in die Metropolregion Hamburg oder die Eröffnung von IKEA.

Insgesamt stellte die Podiumsdiskussion drei Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor, die alle vor dem gleichen Problem stehen: Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau. Viel Gestaltungsspielraum scheint angesichts leerer Kassen nicht zu bleiben. So scheint es, dass die Wahl – wie von Bernd Saxe eingangs angeführt – stärker eine Persönlichkeitswahl sein wird.


Claudia Hayde
13.09.2011

Fotos: © C. Hayde und S. Jebens-Ibs

 
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